Nutzungsbedingungen

Stand: 29. Oktober 2026

1. Anbieter und Geltungsbereich

Anbieter des Dienstes ist Julius Kramer, Anschrift und Kontaktangaben siehe Impressum. Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Web-Anwendung unter my.privatecalendar.de sowie der Android- und der iPhone-App.

Der Dienst wird in einem kostenlosen Basistarif („Free") bereitgestellt. Zusätzlich gibt es ein kostenpflichtiges Premium-Abo (siehe Abschnitt 3).

2. Gegenstand des Dienstes

Private Calendar ist ein Kalender mit Ende-zu-Ende-verschlüsselter Synchronisation zwischen den Geräten der Nutzerin oder des Nutzers. Kalenderinhalte werden bereits auf dem Gerät verschlüsselt; der Server speichert und überträgt davon Chiffrat sowie technisch notwendige Metadaten. Für ausdrücklich abonnierte externe iCal-Kalender gilt: Die Android- und die iPhone-App rufen die private Adresse direkt von der gewählten Quelle ab, verarbeiten die ICS-Datei lokal und synchronisieren Link und übernommene Einträge nur verschlüsselt. Einzelheiten stehen in der Datenschutzerklärung.

3. Kostenpflichtiges Premium-Abo

Über den kostenlosen Tarif hinaus kann ein kostenpflichtiges Premium-Abo abgeschlossen werden. Es schaltet erweiterte Funktionen frei, insbesondere eine höhere Zahl eigener Kalender, das Teilen eigener Kalender, externe iCal-Abos, das Veröffentlichen von Buchungs- und Verfügbarkeitslinks und ein höheres Speicherkontingent. Eine Terminanfrage über einen fremden Buchungslink zu senden setzt kein Premium voraus; dafür wird nicht einmal ein Konto benötigt. Eigene Buchungslinks zu veröffentlichen oder zu ändern und die darüber eingehenden Anfragen zu bearbeiten gehört dagegen zum Premium-Abo. Endet das Premium-Abo, werden bereits veröffentlichte Buchungslinks und bereits eingegangene Anfragen nicht gelöscht, die Buchungsseite bleibt aber erreichbar und nimmt weiter Anfragen entgegen, während du sie erst wieder öffnen und beantworten kannst, sobald wieder ein Premium-Abo besteht. Deaktiviere oder lösche deine Buchungslinks deshalb vor dem Ende des Abos, wenn du das nicht möchtest. Der jeweils aktuelle Leistungsumfang und die Preise stehen auf der Seite „Preise“.

Mit Premium kannst du mehrere Widgets auf dem Startbildschirm der Android- oder iPhone-App nutzen. Wähle je Widget Tag, drei Tage nebeneinander, Monat oder Terminliste, die anzuzeigenden Kalender und eine helle oder dunkle Darstellung. Tag und drei Tage zeigen ein Stundenraster mit einer Zeitlinie für die aktuelle Uhrzeit. In der Monatsansicht stehen bis zu drei Terminblöcke je Tag und darunter „..“ für weitere Einträge. Ein Tipp auf einen Tag öffnet ihn in der Tagesansicht der App. Für die Monatsansicht wird ein großes Widget benötigt. Auf dem iPhone zeigt die Terminliste einen begrenzten Ausschnitt; weitere Termine öffnest du in der App.

Die Zeitlinie wird bei Widget-Aktualisierungen nachgeführt. Das Betriebssystem bestimmt, wann diese stattfinden; die Anzeige ist keine sekundengenaue Live-Uhr.

Du wählst je Widget zwischen belegten Zeiten und Termintiteln. Belegte Zeiten erscheinen als graue Blöcke ohne Titel, wie in der Verfügbarkeitsanzeige. Sichtbare Inhalte sind außerhalb der biometrischen App-Sperre lesbar und werden vom Betriebssystem beziehungsweise Startbildschirm verwaltet. Standardmäßig werden belegte Zeiten ohne Titel angezeigt.

Widgets zeigen den zuletzt lokal verfügbaren Stand. Änderungen auf anderen Geräten werden nach dem nächsten erfolgreichen Abgleich sichtbar. Das Betriebssystem kann Aktualisierungen verzögern oder verhindern; Offline-Nutzung, Energiesparen und erzwungenes Beenden begrenzen die Aktualität. Die Anzeige nennt den letzten erfolgreichen Abgleich. Widgets ersetzen keine verlässliche Fristenkontrolle.

Die Widgets für Android und iPhone gehören zu Premium. Nach dem Ende des Premium-Zugangs zeigen sie beim nächsten vom Betriebssystem zugelassenen Aktualisieren einen Hinweis statt Termininhalten. Die Kalenderdaten und die normale verschlüsselte Synchronisierung bleiben erhalten.

Preise und Umsatzsteuer

Bei Rechnungsanschrift in Deutschland erfolgt der Verkauf direkt durch den Anbieter als Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG; Umsatzsteuer wird dafür nicht ausgewiesen. Bei Rechnungsanschrift in Österreich, der Schweiz, Finnland, Dänemark, den Niederlanden, Irland oder Schweden bleibt der Anbieter ebenfalls dein Vertragspartner; Zahlung, Rechnung und Steuern wickelt dort Link (Stripe Managed Payments) in seinem Auftrag ab. Bei neuen Bestellungen kommen dort zum Grundpreis noch die anwendbaren Steuern hinzu. Die Preisseite zeigt nach Wahl des Rechnungslands den Grundpreis, den Steueraufschlag und den Gesamtpreis pro Abrechnungszeitraum. Die endgültige Steuerberechnung erfolgt anhand der Rechnungsdaten im Link-Checkout vor Abschluss. Bestehende Abos behalten ihr vereinbartes Preisobjekt und werden durch diese Änderung nicht auf Preise zuzüglich Steuer umgestellt. Das Angebot richtet sich an Verbraucherinnen und Verbraucher. Bestehende Abos werden nicht automatisch auf einen anderen Zahlungsweg umgestellt.

Die Tarifpreise werden in EUR angegeben. Im Link-Checkout kann je nach Verfügbarkeit eine alternative Zahlung in lokaler Währung angeboten werden, etwa CHF, DKK oder SEK. Eine bestimmte Währung oder Zahlungsmethode wird nicht zugesagt; maßgeblich ist das konkrete Angebot im Checkout. Der dort vor der Zahlung angezeigte Wechselkurs kann eine Umrechnungsgebühr enthalten; prüfe die angebotene Währung und den Gesamtbetrag vor Abschluss. Bei einer Erstattung in der gewählten Zahlungswährung verwendet Link den Wechselkurs der ursprünglichen Zahlung.

Vertragsschluss und Zahlung

Mit dem Betätigen der Schaltfläche „Zahlungspflichtig abonnieren" auf der Bestellseite und dem Abschluss des Bezahlvorgangs bei unserem Zahlungsdienstleister gibst du ein verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Premium-Abos ab. Der Vertrag kommt erst mit unserer Annahme zustande. Die Annahme erklären wir mit der Bestellbestätigung per E-Mail, die dir unmittelbar nach der Prüfung zugeht; sie ist zugleich die Bestätigung des Zugangs deiner Bestellung. Vor der Annahme prüfen wir das bei Stripe angegebene Rechnungsland und den Zahlungsweg (siehe „Rechnungsland und Zahlungsweg"). Die Zahlung wird über Stripe Payments Europe, Ltd. abgewickelt. Bei direkten deutschen Käufen steht ausschließlich die Kreditkarte zur Verfügung; SEPA-Lastschrift wird dort nicht angeboten. Bei Bestellungen mit Rechnungsanschrift in Österreich, der Schweiz, Finnland, Dänemark, den Niederlanden, Irland oder Schweden kommt der Vertrag über das Premium-Abo ebenfalls zwischen dir und dem Anbieter zustande. Sold through Link, LLC (USA) handelt dabei als eingetragener Händler (Merchant of Record) im Auftrag des Anbieters: Link zieht die Zahlung ein, zeigt die verfügbaren Zahlungsmethoden im Checkout, stellt die Rechnung bereit, führt anwendbare indirekte Steuern ab und übernimmt den Zahlungssupport; im Checkout erscheint deshalb der Hinweis „Verkauft über Link“. Für den Bezahlvorgang gelten zusätzlich die dort ausgewiesenen Link-Bedingungen. Leistung, Vertragsbedingungen, Kündigung und Widerrufsrecht richten sich nach diesen Bedingungen; Erklärungen dazu richtest du an den Anbieter. Kartendaten werden ausschließlich bei Stripe verarbeitet; der Anbieter erhält keine vollständigen Zahlungsdaten. Unmittelbar nach Vertragsschluss erhältst du eine Bestätigung mit allen Vertragsdaten und der Widerrufsbelehrung per E-Mail (dauerhafter Datenträger). Rechnungen stellt Stripe bereit.

Bestellschritte und Korrekturmöglichkeiten

1. Auf der Seite „Preise" wählst du Monats- oder Jahresabo. Dort werden unmittelbar vor der Bestellung Leistung, Gesamtpreis, Laufzeit, Verlängerung, Kündigung, Zahlungsart und Widerrufsrecht angezeigt.
2. Falls noch kein Konto vorhanden oder auf dem Gerät erkannt ist, legst du zunächst kostenlos ein Konto an beziehungsweise meldest dich an. Dadurch wird noch kein Premium-Abo bestellt.
3. Vor dem Klick auf „Zahlungspflichtig abonnieren" kannst du die Tarifauswahl jederzeit ändern und Eingabefehler über die üblichen Browserfunktionen korrigieren. Der Klick öffnet den zum ausgewählten Tarif gehörenden, von Stripe gehosteten Bezahlvorgang.
4. Bei Stripe kannst du Name, Rechnungsanschrift und Kartendaten vor Abschluss der Zahlung prüfen und berichtigen oder den Vorgang abbrechen und zur Tarifauswahl zurückkehren. Mit dem Abschluss des Bezahlvorgangs gibst du dein verbindliches Angebot ab; der Vertrag kommt mit unserer Bestellbestätigung zustande.

Rechnungsland und Zahlungsweg

Du wählst das Land deiner tatsächlichen Rechnungsanschrift vor dem Checkout. Deutschland wird direkt über Stripe abgerechnet; Österreich, die Schweiz, Finnland, Dänemark, die Niederlande, Irland und Schweden über Link (Stripe Managed Payments). Andere Rechnungsanschriften sind für neue Premium-Abos gesperrt.

Ergibt die Prüfung nach der Zahlung, dass das Rechnungsland nicht zum Zahlungsweg passt oder nicht unterstützt wird, nehmen wir die Bestellung nicht an. Ein bereits eingezogener Betrag wird unverzüglich vollständig über das verwendete Zahlungsmittel erstattet, Premium wird nicht freigeschaltet, und wir informieren dich per E-Mail. Dein kostenloses Konto und deine Kalenderdaten bleiben unberührt. Eine spätere Adressänderung allein stellt ein bestehendes Abo nicht auf einen anderen Zahlungsweg um.

Vertragssprache und Speicherung des Vertragstexts

Die Vertragssprachen sind Deutsch und Englisch. Vertragsunterlagen und Bestellbestätigung werden in der für Konto-E-Mails gewählten Sprache ausgestellt. Der Anbieter speichert die Bestell- und Zahlungsdaten sowie die bei Vertragsschluss geltende Fassung der Vertragsbedingungen. Unmittelbar nach Vertragsschluss erhältst du die Bestellbestätigung und die vollständigen Vertragsunterlagen als unveränderliche Textdatei per E-Mail; diese Fassung bleibt außerdem dauerhaft über den in der Bestätigung genannten Link abrufbar. Vor der Bestellung kannst du die Bedingungen über die Druck- oder Speicherfunktion deines Browsers sichern.

Laufzeit, automatische Verlängerung und Kündigung

Das Abo läuft zunächst fest über den gewählten Zeitraum (1 Monat bzw. 12 Monate) und kann zu dessen Ende gekündigt werden. Danach verlängert es sich auf unbestimmte Zeit und ist jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündbar; eine erneute Bindung über einen festen Zeitraum entsteht durch die Verlängerung nicht.

Beim Jahresabo wird die Vergütung weiterhin jährlich im Voraus fällig. Endet der Vertrag nach einer Kündigung innerhalb eines bereits bezahlten Zeitraums, erstattet der Anbieter die auf die Zeit nach dem Vertragsende entfallende Vergütung taggenau anteilig zurück – gerechnet vom Tag des Vertragsendes bis zum Ende des bezahlten Zeitraums. Angefangene Monate werden dabei nicht einbehalten.

Kündigen kannst du ohne Anmeldung über die Seite Vertrag kündigen oder über den dort hinterlegten Weg in der Web-App unter „Abo & Zahlung". Bis zum Wirksamwerden der Kündigung bleiben alle Premium-Funktionen nutzbar. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Für neue Jahresabos mit Rechnungsland Dänemark gilt im ersten Jahr abweichend: Du kannst nach fünf Monaten ab Vertragsschluss mit einem Monat Frist zum Monatsende kündigen. Du kannst die Kündigung schon vorher erklären; die Frist wird dann ab Ablauf der fünf Monate berechnet. Die auf die Zeit nach dem wirksamen Vertragsende entfallende Vorauszahlung erstatten wir unverzüglich taggenau anteilig. Die automatische Fortsetzung wird dadurch nicht zu einem neuen Jahresvertrag. Nach dem ersten Jahr gilt auch hier die günstigere Kündigungsfrist von höchstens einem Monat ohne Bindung an ein Monatsende. Bestehende Verträge behalten ihre vereinbarten Bedingungen; zwingende Rechte bleiben unberührt.

Für Finnland bleiben insbesondere anwendbare Rechte zur vorzeitigen Vertragsbeendigung bei einer erheblichen unerwarteten Veränderung der Lebenssituation erhalten, etwa Krankheit, Arbeitslosigkeit oder Behinderung mit daraus folgenden Zahlungsschwierigkeiten. Soweit das anwendbare Recht dies vorsieht, sind nur Entgelte bis zum wirksamen Vertragsende geschuldet. Du kannst eine solche Erklärung über den Kündigungsweg als außerordentliche Kündigung oder formlos an den Anbieter richten. Nach der Erstlaufzeit läuft das Abo auch in Finnland, den Niederlanden, Irland und Schweden auf unbestimmte Zeit weiter und ist mit höchstens einem Monat Frist kündbar.

Widerrufsrecht

Als Verbraucher steht dir ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Im Fall des Widerrufs erstatten wir den vollen gezahlten Betrag – ohne Abzug und ohne Wertersatz für die bereits genutzte Zeit. Das gilt ebenso für Bestellungen mit Rechnungsanschrift in Österreich, der Schweiz, Finnland, Dänemark, den Niederlanden, Irland oder Schweden: Den Widerruf erklärst du auch dann gegenüber dem Anbieter; die Erstattung erfolgt über Link auf dein ursprüngliches Zahlungsmittel. Einzelheiten, der direkte Online-Widerruf und das Muster-Widerrufsformular stehen in der Widerrufsbelehrung; der automatische Online-Widerruf mit Sofort-Erstattung unter /widerruf/automatisch. Den Weg dorthin findest du dauerhaft in der Fußzeile jeder Seite unter der Schaltfläche „Vertrag widerrufen".

Preise und Preisänderungen

Für einen bestehenden Vertrag gilt der bei Vertragsschluss vereinbarte Preis. Preisänderungen während eines laufenden Vertrags bedürfen deiner ausdrücklichen Zustimmung; Schweigen, die weitere Nutzung oder eine unterbliebene Kündigung gelten nicht als Zustimmung. Ohne Zustimmung wird der Vertrag zu seinem bisherigen Preis fortgesetzt, soweit er nicht nach den vereinbarten oder gesetzlichen Regeln beendet wird. Während der bereits bezahlten anfänglichen Festlaufzeit findet keine Preisänderung statt. Geänderte Preise kann der Anbieter ohne deine Zustimmung nur für künftig neu abgeschlossene Verträge anbieten.

Herabstufung ohne Datenverlust

Endet das Premium-Abo (durch Kündigung oder ausbleibende Zahlung), gilt nach einer Kulanzfrist von 14 Tagen wieder der kostenlose Tarif. Es werden dabei keine Daten gelöscht. Inhalte, die über die Free-Grenzen hinausgehen (z. B. zusätzliche Kalender oder eigene Freigaben), werden lediglich schreibgeschützt, bis wieder ein Premium-Abo besteht oder die Nutzung unter die Free-Grenzen reduziert wurde.

Erstattungen

Bei einer Kündigung während der Verlängerung erstattet der Anbieter die auf die Zeit nach dem Vertragsende entfallende Vergütung taggenau anteilig (siehe „Laufzeit, automatische Verlängerung und Kündigung"). Maßgeblich ist der Tag, an dem der Vertrag endet: Für jeden Tag danach, der im bezahlten Zeitraum liegt, wird der entsprechende Anteil zurückgezahlt. Endet der Vertrag zum Ende eines bezahlten Zeitraums, ist nichts zu erstatten. Die gesetzlichen Ansprüche, insbesondere aus Widerruf und Gewährleistung, bleiben unberührt.

Freunde einladen: zusätzliche Premium-Zeit

Mit deinem persönlichen Empfehlungscode kannst du neue Personen zu Private Calendar einladen. Der Code wird bei der Registrierung oder innerhalb der ersten sieben Tage nach der Registrierung in einem bestätigten Konto eingetragen, immer vor dem ersten Premium-Kauf. Jedes geworbene Konto kann genau einer Empfehlung zugeordnet werden. Selbstempfehlungen und Empfehlungen zwischen Konten derselben Person sind ausgeschlossen.

Für das erste erfolgreich bezahlte Jahresabo erhalten beide Konten je sechs Kalendermonate Premium gratis. Für das erste erfolgreich bezahlte Monatsabo erhalten beide Konten je zwei Kalendermonate Premium gratis. Die Prüfung erfolgt nach Ablauf von 14 Tagen ab Vertragsschluss beziehungsweise erster Zahlung, maßgeblich ist der spätere Zeitpunkt. Die Zahlung muss weiterhin gültig sein: erstattete oder angefochtene Zahlungen, kostenlose Bestellungen, abgelehnte Bestellungen und widerrufene Verträge berechtigen nicht zur Prämie. Verlängerungen, Tarifwechsel und weitere Abos derselben geworbenen Person lösen keine weitere Prämie aus.

Pro Konto sind höchstens zwölf Jahresprämien und drei Monatsprämien einlösbar. Die Grenzen sind voneinander unabhängig und gelten für beide beteiligten Konten, auch für eine Prämie, die du als geworbene Person erhältst. Nach der ersten Zahlung werden die verfügbaren Einlösungen für beide Konten vorgemerkt. Ist die Prüfung negativ, wird die Vormerkung freigegeben; ist ein Limit bereits ausgeschöpft, entsteht keine weitere Prämie für diesen Tarif. Vor dem Kauf zeigt dein Konto die verfügbaren Einlösungen an.

Die Gratismonate werden automatisch an deine vorhandene Premium-Zeit angehängt. Bei einem laufenden, sich verlängernden Abo wird die nächste Abbuchung entsprechend verschoben; anschließend gilt wieder der vereinbarte Tarif. Die ursprünglich bezahlte Laufzeit, dein Kündigungsrecht und die Berechnung einer Erstattung bleiben erhalten: Gratiszeit wird weder als bezahlte Zeit behandelt noch verlängert sie eine Mindestvertragslaufzeit. Bereits erklärte Kündigungen werden durch die Prämie nicht aufgehoben. Ohne laufendes Abo erhältst du die Zeit ohne Zahlungspflicht und ohne automatischen Abschluss eines neuen Abos. Größere Prämienguthaben bleiben gespeichert und werden, soweit technische Zeitgrenzen des Zahlungsdienstes dies erfordern, schrittweise angehängt.

Prämien sind nicht auszahlbar oder übertragbar. Beide Konten müssen bei der Prämienprüfung noch bestehen und bestätigt sein. Mit der Löschung deines Kontos entfallen deine Codes und ungenutzten Prämien; bereits gutgeschriebene Prämien der anderen Person bleiben erhalten. Die Einladungsübersicht nennt keine Namen oder E-Mail-Adressen geworbener Personen.

4. Konto, Zugang und eigene Verantwortung

• Für ein Konto sind eine gültige E-Mail-Adresse und ein Passwort erforderlich. Die Zwei-Faktor-Authentisierung ist optional und kann jederzeit in den Kontoeinstellungen aktiviert oder wieder deaktiviert werden; wir empfehlen sie zum zusätzlichen Schutz deines Kontos.
• Zugangsdaten sind geheim zu halten und ein erkennbar unbefugter Zugriff ist dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen. Die Kontoinhaberin oder der Kontoinhaber ist nur für solche Handlungen über das Konto verantwortlich, die sie oder er selbst vorgenommen oder zu vertreten hat. Eine Verantwortung für nicht zu vertretende Zugriffe Dritter wird nicht begründet.
• Ein Konto darf nur von der Person genutzt werden, für die es angelegt wurde. Ein kostenpflichtiges Premium-Abo darf nur von Volljährigen abgeschlossen werden. Minderjährige benötigen für den Abschluss und die Nutzung eines kostenpflichtigen Vertrags die vorherige Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter; im Übrigen gelten die gesetzlichen Regeln zur Geschäftsfähigkeit.

5. Zulässige Nutzung und Inhaltsbeschränkungen

Der Dienst darf nicht genutzt werden, um Inhalte zu speichern, zu verbreiten oder zu übermitteln, die gegen geltendes Recht verstoßen. Untersagt ist insbesondere:

• das Speichern oder Verbreiten von Inhalten, deren Besitz oder Verbreitung strafbar ist, insbesondere Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen,
• die Nutzung der Einladungsfunktion für unerwünschte Werbung, Massennachrichten, Belästigung, Bedrohung oder Täuschung,
• das Verletzen von Rechten Dritter, etwa Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten,
• das Umgehen technischer Sicherungen, das automatisierte Durchprobieren von Zugangsdaten, das Erzeugen unverhältnismäßiger Last sowie jeder Versuch, die Verfügbarkeit oder Integrität des Dienstes zu beeinträchtigen,
• die Nutzung des Dienstes zur Vorbereitung oder Durchführung von Straftaten.

6. Inhaltsmoderation: Mittel und Verfahren

Die eingesetzten Mittel und Verfahren nach Art. 14 Abs. 1 DSA sind die folgenden.

Technische Grenze der Prüfung

Kalenderinhalte einschließlich der verschlüsselten Kopien externer iCal-Abos sind Ende-zu-Ende-verschlüsselt. Der Anbieter besitzt keinen Schlüssel und kann Titel, Ort, Beschreibung und Teilnehmer in diesen verschlüsselten Kalenderblöcken nicht einsehen. Eine inhaltliche Prüfung der verschlüsselt gespeicherten Kalenderdaten findet daher nicht statt und ist technisch ausgeschlossen. Es erfolgt keine anlasslose Durchsuchung, kein automatisierter Inhaltsabgleich und kein Scannen von Kalenderinhalten.

Keine automatisierte Entscheidungsfindung

Entscheidungen über Maßnahmen gegen Konten werden ausschließlich durch eine natürliche Person getroffen. Ein Einsatz algorithmischer Entscheidungsfindung zur Inhaltsmoderation findet nicht statt. Automatisiert erfolgen allein technische Schutzmaßnahmen ohne Inhaltsbezug, namentlich Ratenbegrenzungen, Größenbegrenzungen von Anfragen und eine zeitlich befristete Sperre nach mehreren fehlgeschlagenen Anmeldeversuchen.

Mögliche Maßnahmen

Wird auf Grundlage einer Meldung oder einer behördlichen Anordnung ein Verstoß festgestellt, kommen abgestuft in Betracht:

• Hinweis an die betroffene Person mit Gelegenheit zur Stellungnahme,
• Sperrung einzelner Funktionen, insbesondere der Einladungs- und Freigabefunktion,
• vorübergehende Sperrung des Kontos,
• Kündigung und Löschung des Kontos bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen.

Maßnahmen erfolgen sorgfältig, objektiv und verhältnismäßig und unter Berücksichtigung der Grundrechte aller Beteiligten, insbesondere der Meinungsfreiheit und des Schutzes personenbezogener Daten (Art. 14 Abs. 4 DSA).

7. Meldung rechtswidriger Inhalte

Meldungen nach Art. 16 DSA können jederzeit an die zentrale Kontaktstelle gerichtet werden; die Angaben und die erforderlichen Bestandteile einer Meldung stehen im Impressum. Der Eingang wird unverzüglich bestätigt. Über die Entscheidung wird die meldende Person unter Angabe der Gründe und der Rechtsbehelfe unterrichtet.

Ist von einer Maßnahme ein Konto betroffen, erhält die betroffene Person eine klare und spezifische Begründung nach Art. 17 DSA. Diese benennt die Maßnahme und ihre Reichweite, die zugrunde liegenden Tatsachen, die Rechtsgrundlage oder die verletzte Bestimmung dieser Bedingungen sowie die Möglichkeiten, gegen die Entscheidung vorzugehen.

8. Beschwerden gegen Entscheidungen

Gegen eine Sperrung, Kündigung oder sonstige Maßnahme kann formlos Beschwerde bei der im Impressum genannten Kontaktstelle eingelegt werden. Die Beschwerde wird von einer natürlichen Person geprüft; erweist sie sich als begründet, wird die Maßnahme unverzüglich aufgehoben. Der Rechtsweg sowie die Möglichkeit, sich an eine zuständige Behörde zu wenden, bleiben unberührt.

9. Verfügbarkeit

Der Dienst wird mit der Sorgfalt eines ordentlichen Betreibers bereitgestellt. Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nicht zugesichert. Wartungsarbeiten, Störungen bei Vorleistern und Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu vorübergehenden Unterbrechungen führen. Der Anbieter erstellt regelmäßig verschlüsselte Sicherungskopien; dies ersetzt keine eigene Datensicherung durch die Nutzerin oder den Nutzer.

10. Beendigung

Das Konto kann jederzeit in den Einstellungen zur Löschung vorgemerkt werden; ist eine Anmeldung nicht mehr möglich, steht die Seite Konto löschen zur Verfügung. Nach Bestätigung (in der App: Bestätigungssatz, Passwort und E-Mail-Code; auf der öffentlichen Seite: E-Mail-Adresse und E-Mail-Code) wird die Löschung für 48 Stunden vorgemerkt. In dieser Zeit bleiben Konto und Daten erhalten und die Vormerkung kann in einer angemeldeten Sitzung mit dem Kontopasswort storniert werden. Erst nach Ablauf der Frist werden Konto, Sitzungen, Schlüsselcontainer, Freigaben und aktive Kalenderdaten unwiderruflich gelöscht. Ausgelagerte verschlüsselte Blöcke und Sicherungskopien werden innerhalb von höchstens 30 Tagen ausgesondert. Ein bestehendes Premium-Abo wird bei der endgültigen Kontolöschung automatisch beendet. Gesetzlich aufzubewahrende Rechnungsdaten, begrenzt aufbewahrte Nachweise bestätigter Kündigungen und ein vorübergehender technischer Löschkontroll-Datensatz bleiben ausschließlich für die in der Datenschutzerklärung genannten Zwecke und Fristen erhalten.

Der Anbieter kann einen kostenlosen Vertrag ordentlich mit einer Frist von einem Monat kündigen. Ein kostenpflichtiges Premium-Abo kann der Anbieter ordentlich mit einer Frist von einem Monat ausschließlich zum Ende des bereits bezahlten Abrechnungszeitraums kündigen; eine ordentliche Kündigung während der anfänglichen bezahlten Festlaufzeit ist ausgeschlossen. Gesetzliche Rechte beider Seiten zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleiben unberührt. Vor einer außerordentlichen Kündigung wegen eines behebbaren Verstoßes wird grundsätzlich erfolglos abgemahnt oder eine angemessene Abhilfefrist gesetzt, soweit das nicht gesetzlich entbehrlich ist.

11. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Übernahme einer Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut werden darf — ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

Die Empfehlung regelmäßiger eigener Exporte und der Hinweis auf die technisch bedingte Endgültigkeit eines selbst verursachten Schlüsselverlusts nach Abschnitt 4 beschränken die gesetzliche Haftung des Anbieters nicht. Zwingende gesetzliche Mängel-, Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche bleiben uneingeschränkt erhalten und gehen den vorstehenden Regelungen vor.

Zwingende Verbraucherrechte nach dem auf dich anwendbaren Recht haben stets Vorrang vor Haftungsbegrenzungen und Haftungsausschlüssen. Insbesondere werden zwingende Ansprüche wegen Nichtbereitstellung oder Vertragswidrigkeit des digitalen Dienstes, auf Abhilfe, Preisminderung, Vertragsbeendigung, Rückzahlung oder Schadensersatz durch diese Bedingungen nicht ausgeschlossen oder eingeschränkt.

12. Änderungen dieser Bedingungen

Änderungen der Vertragsbedingungen für einen bestehenden Vertrag bedürfen grundsätzlich deiner ausdrücklichen Zustimmung. Die bloße weitere Nutzung, dein Schweigen oder eine unterbliebene Kündigung gelten nicht als Zustimmung. Redaktionelle Berichtigungen, die Rechte und Pflichten nicht verändern, können ohne Zustimmung vorgenommen werden.

Änderungen des digitalen Dienstes

Der Anbieter darf den digitalen Dienst über die zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderlichen Aktualisierungen hinaus nur ohne zusätzliche Kosten und aus einem der folgenden triftigen, im Vertrag genannten Gründe ändern:

• um den Dienst an eine neu verbindliche gesetzliche Vorgabe, vollziehbare behördliche Anordnung oder höchstrichterlich geklärte Rechtslage anzupassen,
• um eine nach Vertragsschluss bekannt gewordene Sicherheitslücke zu schließen oder den Dienst gegen eine neu entstandene konkrete Missbrauchs- oder Angriffsmethode zu schützen,
• um Sicherheit, Funktionsfähigkeit oder Kompatibilität nach einer vom Anbieter nicht veranlassten wesentlichen Änderung eines Betriebssystems, Browsers, einer erforderlichen technischen Schnittstelle oder eines eingesetzten Infrastrukturdienstes zu erhalten, wenn eine Beibehaltung der unveränderten Fassung technisch nicht möglich oder wirtschaftlich unzumutbar ist.

Über jede Änderung wird klar und verständlich informiert. Beeinträchtigt eine Änderung deine Zugriffsmöglichkeit oder Nutzbarkeit nicht nur unerheblich, erhältst du rechtzeitig vor ihrem Wirksamwerden eine E-Mail als dauerhaften Datenträger mit Merkmalen und Zeitpunkt der Änderung sowie deinen Rechten. Du kannst den Vertrag dann innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Information beziehungsweise ab dem späteren Änderungszeitpunkt kostenfrei beenden. Das Beendigungsrecht entfällt nur, wenn die Beeinträchtigung unerheblich ist oder dir die unveränderte Fassung ohne Mehrkosten vertragsgemäß erhalten bleibt. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

13. Gesetzliche Mängelrechte und Aktualisierungen

Für den digitalen Dienst gelten uneingeschränkt die gesetzlichen Mängelrechte, insbesondere die §§ 327d ff. BGB. Bei einem Mangel kannst du nach den gesetzlichen Voraussetzungen Nacherfüllung verlangen, den Vertrag beenden oder den Preis mindern sowie Schadens- oder Aufwendungsersatz verlangen. Gesetzliche Verjährungs- und Beweislastregeln werden durch diese Bedingungen nicht eingeschränkt.

Während des gesetzlich maßgeblichen Bereitstellungszeitraums stellt der Anbieter die zur Erhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderlichen Aktualisierungen einschließlich Sicherheitsaktualisierungen bereit und informiert darüber. Installierst du eine ordnungsgemäß bereitgestellte Aktualisierung trotz entsprechender Information nicht innerhalb angemessener Frist, gelten die gesetzlichen Folgen des § 327f BGB.

14. Technische Voraussetzungen und Kompatibilität

Die Web-Anwendung setzt ein Konto, eine erreichbare E-Mail-Adresse, eine Internetverbindung über HTTPS sowie einen aktuellen Browser mit aktiviertem JavaScript und Unterstützung für Web Crypto und IndexedDB voraus. Nach erfolgreicher Anmeldung und Entsperrung können bereits geladene Kalenderdaten zeitweise offline verwendet werden; Browser-Synchronisierung und Browser-Erinnerungen arbeiten nur bei geöffneter Anwendung. Die Android- und die iPhone-App sind verfügbar. Die Android-App setzt Android 8.0 oder neuer voraus, die iPhone-App iOS 17 oder neuer. Erinnerungen und Hintergrundarbeit können auf allen Plattformen durch Betriebssystem, Browser, Berechtigungen, Energiesparregeln, Gerätespeicher oder Netzwerk verzögert oder verhindert werden und sind nicht als alleinige Kontrolle kritischer Fristen geeignet. Externe iCal-Abos werden ausschließlich von der angemeldeten Android- oder iPhone-App aktualisiert. Ein Abruf wird von selbst frühestens etwa alle sechs Stunden versucht, wenn die Plattform Hintergrundarbeit zulässt sowie Netzwerk und fremde Quelle verfügbar sind; eine bestimmte Abrufzeit oder erfolgreiche Aktualisierung wird nicht zugesichert. Die Browser-App kann Abos anlegen und synchronisierte Kopien anzeigen, die Quelle aber nicht selbst aktualisieren. Unterstützt werden die jeweils aktuellen verbreiteten Versionen von Chrome, Edge, Firefox und Safari; ungewöhnliche oder veraltete Umgebungen können in ihrer Interoperabilität eingeschränkt sein.

15. Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht. Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern gilt dies nur, soweit dadurch nicht zwingende Schutzvorschriften des Staates entzogen werden, in dem die Person ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat.